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Der nächste Vortrag
Termin: Ende Mai/Anfang Juni wieder auf Vortragsreise in Deutschland und der Schweiz
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Written by Gil Yaron   
Tuesday, 10 January 2012
Lange Rede, wenig Sinn

Zehn Monate fast durchgängiger Einsatz seiner Truppen lassen Präsident Baschar Assad noch immer nicht wie einen Kriegsherrn erscheinen. Im Gegenteil: In seiner ersten öffentlichen Ansprache seit sechs Monaten gab sich der ehemalige Augenarzt eher Dozent denn als General. Passend zum Ambiente, Assad hielt seine Rede im Vortragssaal der Universität von Damaskus, traktierte der in Anzug und Krawatte auftretende Diktator seine Zuhörer mit einem rund ein dreiviertel Stunden langen Vortragüber die Unruhen seit Mitte März. Viel Neues hatte er jedoch nicht zu bieten. Schuld an allem hätten „ausländische Interessen“ und die „Medien“: „Sie können niemand mehr täuschen, die Fakten nicht mehr verfälschen“, wiederholte Assad die staatliche Propaganda, der außerhalb Syriens niemand mehr Glauben schenkt.

Auch der Rest der Rede war mit alten, zum Teil bereits gebrochenen, Versprechen und Drohungen gespickt: Bis März solle eine neue Verfassung geschrieben, bis Mai ein neues Parlament gewählt werden. Es gäbe keinen Bedarf für eine nationale Einheitsregierung: „Die wird in Ländern errichtet, die gespalten sind, aber Syrien ist einig“, sagte Assad. Er habe nie einen Schussbefehl gegeben, sagte Assad, dessen Truppen laut Schätzungen der Vereinten Nationen bereits mehr als 5000 Menschen getötet haben. Oberste Priorität sei die öffentliche Sicherheit wiederherzustellen, „um die uns die ganze Welt einst beneidete“. Gegen Terroristen werde er „mit eiserner Faust“ vorgehen: „Die Syrer werden sich nicht ergeben. Wir behalten unsere Ehre“, sagte er dem klatschenden Publikum und versprach einen „nahen Sieg“. Gleichzeitig mimte er Dialogbereitschaft: „Der Staat ist wie eine Mutter, die vergeben kann, sogar für Blutvergießen.“ Doch ließen er wenig Raum für Verhandlungen: einen Rücktritt schloss er aus, die Opposition bezeichnete er als „Terroristen“, „Diebe“, „Feiglinge“ oder „Verräter“.

Noch während Assads Ansprache hielten Syrer im ganzen Land Protestkundgebungen ab. Soldaten töteten laut Angaben der Opposition weitere 27 Personen. Der Syrische Nationalkongress (SNC), eine der wichtigsten Oppositionsbewegungen, lehnte die Rede umgehend als unzureichend ab: „Sie war realitätsfremd, polemisch, herablassend“, sagte SNC Mitglied Louay Safi. „Er übernimmt keinerlei Verantwortung für all das, was bisher geschah. Ich fürchte, dass unschuldige Syrer einen hohen Preis für Assads Eigensinn zahlen werden. Seine Herrschaft wird ohne einen Kampf nicht beendet werden können“, schätzte Safi.

Auch Syriens Nachbarstaaten befürchten eine Eskalation der Unruhen: Syrien „bewegt sich auf einen religiösen, ethnischen und rassistischen Krieg zu. Das muss verhindert werden“, sagte der türkische Premier Tayep Erdogan, der sich von einem Freund Assads in einen dessen schärfsten Kritiker verwandelt hat. Laut türkischen Medien erwägt Ankara seit längerem eine Pufferzone entlang der Grenze einzurichten, um Syrer vor Übergriffen Assads zu schützen, macht einen solchen Militäreinsatz jedoch von einem UN-Mandat abhängig. Israel bereitet sich ebenfalls auf einen Bürgerkrieg in Syrien vor: Die Armee richte sich darauf ein, in den Golanhöhen syrische Flüchtlinge aufzunehmen, sagte Generalstabchef Benni Gantz. Wenn das Regime falle, werde das für die herrschende Minderheit der Alawiten ein schwerer Schlag sein. Sie könnten dann in Israel Schutz suchen, meinte der General.

© 2011 Gil Yaron - Making the Middle East Understandable

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