Handels- oder Kriegsschauplatz?
Bisher war Rafah, die geteilte Stadt an der Grenze zwischen dem palästinensischen Gazastreifen und dem ägyptischen Sinai, ein Eldorado. Bewohner konnten sich an einfachen Konsumgütern bereichern. Egal ob Zigaretten, Benzin, Zement oder Potenzpillen - alles wurde mit hohen Margen an Schmuggler verkauft, die es mit horrenden Gewinnspannen durch Tunnel in den belagerten Gazastreifen brachten. Der schnelle Reichtum soll jetzt ein Ende haben, zumindest wenn es nach der Regierung in der fernen Hauptstadt Kairo geht.
In den Straßen Rafahs herrscht Spannung. Augenzeugen berichten von Straßensperren mit schwer bewaffneten Beamten alle 200 Meter. Regierungsbulletins sprechen von Razzien, in denen ägyptische Beamte „30 Tonnen Zement und 500 Säcke mit verschiedenen Gütern“ konfisziert haben. Nicht selten kommt es dabei zu Schusswechseln. Doch der eigentliche Anlass für die neue Dauerkrise an der Grenze ist ein Ungetüm, das an der Grenze entsteht. „Mauer des Todes“ nennen Sprecher der radikal-islamischen Hamas die rund elf Kilometer lange Stahlmauer, die Ägypten mit amerikanischem Know-How und Geld errichtet. Medienberichten zufolge, die von Regierungsquellen dementiert werden, soll sie aus bis zu 50 Zentimeter dicken Spezialstahlplatten bestehen, die angeblich weder geschweißt noch gesprengt werden können. Sie soll bis ans Grundwasser 30 Meter tief in den Boden reichen. Kairo will so nicht nur den anhaltenden Schmuggel unterbinden. Dem pro-westlichen Regime geht es vor allem darum, der Bedrohung zu begegnen, die unkontrollierter Kontakt mit der Hamas und ein nicht enden wollender Strom iranischer Waffen mit sich bringen.
Für die Hamas ist das eine Hiobsbotschaft. Zwar verbinden Tunnel den Gazastreifen mit dem Sinai seit Jahrzehnten. Früher dienten einzelne dafür, Waffen in und Terroristen aus den Landstrich zu schmuggeln. Doch seit drei Jahren haben die Israelis den Gazastreifen völlig abgeriegelt und lassen nur Grundnahrungsmittel hinein, Konsumgüter sind rar geworden. Seither blüht der Schmuggel zwischen Gaza und Ägypten. Schätzungsweise 70.000 Bewohner des verarmten Landstrichs verdienen ihren Lebensunterhalt Dank der rund 500-1000 Tunnel, die sich acht bis fünfzehn Meter unterhalb der Grenze durch den sandigen Boden ziehen. Die Hamas und ihre radikalen Verbündeten im arabischen Raum stellen die Tunnel gern als humanitäre Rettungsleine dar. „Rafah ist die einzige Lebensader des Gazastreifens. Ägypten sollte die Grenze öffnen, statt mit anderen zu kollaborieren und die Palästinenser zu ersticken“, predigte Scheich Jussuf Qaradawi, einer der wichtigsten islamischen Rechtsgelehrten in einer Fatwa, einem Rechtsgutachten.
Die Hamas finanziert sich maßgeblich über die Steuer, die sie für die Betreibung der Tunnel erhebt. Nicht nur deswegen ruft die Hamas „den Helden Mubarak“ dazu auf, die Bauarbeiten einzustellen. „Wir bedrohen Ägypten nicht und wollen uns nicht in die inneren Gelegenheiten unserer Nachbarn einmischen“, beteuerte Hamas Premier Ismail Haniyeh. Doch nicht nur Israel sieht jetzt in den Tunneln eine Gefahr. Ohne sie wäre die massive Aufrüstung der Hamas weder finanziell noch logistisch denkbar. Auch Kairo fürchtet die Waffen und Terroristen, die unter der Grenze in beide Richtungen strömen. Bereits jetzt besitzt die Hamas Raketen, die Tel Aviv erreichen können. Ausbilder kommen aus dem Iran und dem Libanon nach Gaza, so manch ein Hamas-Funktionär reiste durch die Tunnel in die Ausbildungslager der iranischen Revolutionswächter.
Die Unterbindung des Schmuggels wäre für die Hamas ein strategischer Schlag. Sie will den Bau der Mauer mit allen Mitteln verhindern und organisiert Demonstrationen in Rafah und im arabischen Ausland. In Rafah kam es dabei sogar zu Schusswechseln, bei denen ein ägyptischer Soldat erschossen wurde. In den Moscheen Kairos wettern staatlich überwachten Prediger seither gegen die Hamas, und machen sie für alle Miseren der Palästinenser verantwortlich. Kairo fordert die Auslieferung des Hamas-Schützen, dem Prediger die Hölle versprechen. Kairo und Verbündete spannen ihrerseits ebenfalls islamische Rechtsgelehrte ein, um die Tunnel zu ächten. Scheich Muhammad Salman Abu Dschamea erklärte im Auftrag der palästinensischen Autonomiebehörde die Tunnel für „islamwidrig“, da deren Eigentümer Angestellte wie „Sklaven“ behandelten und mit dem Waffenschmuggel den Bruderzwist der Palästinenser aufrechterhielten.
Hamas hingegen übt mit Demonstrationen diplomatischen Druck auf Kairo aus. Die Bilder unbewaffneter Palästinenser, die gegen bewaffnete ägyptische Soldaten angingen, wurden in die arabische Welt ausgestrahlt. Hier wächst die Empörung über Ägyptens Präsident Hosni Mubarak, der als ein Kollaborateur der israelischen Besatzung verunglimpft wird. Auf Demonstrationen vor ägyptischen Botschaften in mehreren arabischen Hauptstädten malten Demonstranten blaue Davidsterne auf das Antlitz Mubaraks und verbrannten es.
Die Abneigung wird in Kairo erwidert. Seitdem die Hamas vor rund zwei Jahren die Macht in einem blutigen Putsch an sich riss, eskalieren die Spannungen zwischen Kairo und Gaza fortwährend und erreicht mit dem Bau der Mauer einen neuen Höhepunkt. Ägypten errichte die Mauer nicht, um Israel zu schützen, betont Kairo. „Ägypten baut ausschließlich, um sich und seine Souveränität zu verteidigen“, sagte Außenminister Achmed Abul Gheit. Eine gut abgestimmte Kampagne der staatlichen Medien erläutert im Klartext, wovor sich die Ägypter fürchten. „Die Israelis wollen uns die Verantwortung für den Gazastreifen zuschieben. Das können wir nicht zulassen“, sagte eine „hochrangige diplomatische Quelle“ der Regierungszeitung Al-Ahram. Ein Grenzzwischenfall im Januar 2008 demonstrierte den Ägyptern was es geschieht, wenn die Kontrolle über ihre Südgrenze entgleist. Damals ließ die Hamas die Grenze zum Sinai vor laufenden Kameras von einer Menschenmenge durchbrechen. Tausende strömten unkontrolliert ins Nachbarland.
Mubarak fürchtet vor allem der Kontakt der Hamas zu Extremisten daheim. Seit Jahren kämpft er mit aller Härte gegen die Muslimbruderschaft, der Mutterorganisation der Hamas. Mehr als 5000 ihrer Anhänger befinden sich in Haft, trotzdem errangen ihre Vertreter 88 Sitze im Parlament. Vor einer Woche erfuhr ihre Bewegung in internen Wahlen einen weiteren Rechtsruck. „Wir wollen den humanistischen Organisationen gern helfen, Gaza unter die Arme zu greifen. Aber wir können nicht ignorieren, dass die Muslimbrüder und die Hamas versuchen, an der Grenze zu Gaza Unruhe zu stiften um im Inland für Aufruhr zu sorgen“, sagte eine hochrangige Quelle aus dem ägyptischen Sicherheitsapparat der staatlichen Zeitung Al Ahram. Eine Terrorzelle der libanesischen Hisbollah demonstrierte im April die Gefahr der Islamisten. Laut Anklage hatte diese Attentate geplant, die Mubaraks Regime destabilisieren sollten. Ein Angriff auf die Schifffahrt im Suezkanal und auf Touristen sollte die beiden wichtigsten Einnahmequellen Ägyptens bedrohen. Der Fluchtweg der libanesischen und palästinensischen Terroristen war ein Tunnel in den Gazastreifen.
Zu den innenpolitischen Spannungen gesellen sich Fragen außenpolitischen Prestiges. In den vergangenen Wochen hat die Hamas Kairo gleich mehrere Stümper erteilt. Sie hat die ägyptischen Vermittlungsbemühungen in den Versöhnungsgesprächen zurückgewiesen und Kairos Unterhändler in den indirekten Gesprächen mit Israel durch einen Vertreter des BND ersetzt. Mubarak wurde damit kompromittiert. Kein Wunder, dass manche Mitglieder der Hamas den Bau der Mauer als Bestrafung für das beleidigende Verhalten ihrer Führung deuten.
Vorbei sind die halbherzigen Versuche, den Schmuggel zu unterbinden. Ägyptische Truppen überfluteten bisher die entdeckten Tunnel. Palästinensische Schmuggler berichten von einem tödlichen Gas, das in anderen Fällen zum Einsatz gekommen und 36 Schmuggler getötet sein soll. Unterirdische Sprengungen brachten weitere Tunnel zum Einsturz. Dabei sollen in den vergangenen Monaten etwa 120 Palästinenser getötet worden sein.
Klar ist, dass Kairo jetzt durchgreifen will. Die im Bau befindliche Metallmauer wird von der Hamas als Kriegserklärung empfunden. Sie hat begonnen, im Gazastreifen Massendemonstrationen gegen die neue Mauer zu organisieren. Immer wieder kommt es an der Grenze zu Schusswechseln, denen auf ägyptischer Seite immer wieder Bauarbeiter und Soldaten zum Opfer fallen.
© 2009 Gil Yaron - Making the Middle East Understandable
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